Eine Hand reicht eine Weltkugel einer anderen Hand. Im Hintergrund ist eine grüne, schemenhafte Blätterstruktur zu sehen.

SDGs und kommunaler Produkthaushalt

Mehr und mehr Städte, Kreise und Gemeinden entwickeln Gesamtstrategien für eine nachhaltige Entwicklung. Häufig orientieren sich die Kommunen dabei an den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) der Vereinten Nationen. Um die Wirksamkeit SDG-orientierter Strategien zu verbessern, sollten die Nachhaltigkeitsziele auch bei der kommunalen Haushaltsplanung berücksichtigt werden.

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Henrik Riedel
Senior Project Manager

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Mit der Reform des kommunalen Finanzmanagements ist u. a. eine Orientierung der Haushaltspläne von Städten, Kreisen und Gemeinden an sogenannten „Produkten“ eingeführt worden. Bei kommunalen Produkten handelt es sich um die Ergebnisse des Verwaltungshandelns zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Einige wenige Beispiele für die große Vielzahl an kommunalen Produkten sind: Schülerbeförderung, Bibliotheksangebote, Hilfe zur Pflege, Wohngeld, Kinder- und Jugendarbeit, Förderung von Tageseinrichtungen, Gesundheitsschutz / Infektionsschutz, Wohnungsbauförderung, Abfallsammlung und Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Um die internationalen Nachhaltigkeitsziele auch bei der kommunalen Haushaltsplanung zu berücksichtigen, stellt sich also vor allem die Frage, wie die SDGs mit den kommunalen Produkten verknüpft werden können. In der neuen Ausgabe von Analysen und Konzepte wird ein Schema entwickelt, wie die SDGs über lokale Themen der nachhaltigen Entwicklung und kommunale Programme mit den zu erfüllenden Aufgaben und ihren Produkten in Verbindung gebracht werden können. Bei einem kommunalen Programm handelt es sich um eine zielorientierte Zusammenfassung von mehreren Produkten zu politisch noch steuerbaren Produktbündeln. Zum Beispiel könnten die Produkte „Förderung des ÖPNV“ und „Einrichtungen des ÖPNV“ über das Programm „ÖPNV-Versorgung“ und das Thema „Nachhaltige Mobilität“ dem SDG 11 „Nachhaltige Städte und Gemeinden“ zugeordnet werden.

Mit dem vorgeschlagenen Schema können Kommunen die SDGs den Produkten zuordnen und in den Produkthaushalt integrieren. Auf diese Weise kann die Relevanz der Nachhaltigkeitsziele für Entscheidungen mit finanzieller Bedeutung erhöht und somit die Wirksamkeit der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie insgesamt verbessert werden.